Breitbandausbau

Verfahren 1

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Für alle Fragen rund um den Breitbandausbau steht Ihnen Hr. Rudolf Geltinger zur

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Email info@mitterskirchen.de Teilnahme am Bay. Förderprogramm 2012 / 2018 zum Ausbau der Breitbandversorgung Mehr Informationen zum Bayerischen Förderprogramm finden Sie unter: www.schnelles-internet-in-bayern.de Interkommunale Zusammenarbeit: Die Kommunen Mitterskirchen und Eggenfelden haben für den Breitbandausbau eine kommunale Zusammenarbeit beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Kommunen zeitnah das Auswahlverfahren starten werden. Anbieter haben somit die Möglichkeit Synergien zu nutzen, die durch einen zeitgleichen Ausbau des Netzes entstehen. 1. Markterkundungsverfahren 2. Ergebnis der Markterkundung 3. Auswahlverfahren Bekanntmachung 4. Auswahlverfahren Ergebnis 5. Zuwendungsbescheid Bezirksregierung 6. Kooperationsvertrag 7. Fördersteckbrief 8. Projektbeschreibung 1. Markterkundung - Bekanntmachung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA- Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind. Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Mitterskirchen gemäß Nr. 4.3 ff. BbR im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten: zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind. Die Kommune bittet daher, bis spätestens 06.03.2015 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen: 1. Markterkundungsverfahren 2. Anlage Karte mit Ist Versorgung 2. Ergebnis der Markterkundung Die Gemeinde Mitterskirchen hat vom 12.01.2015 bis 06.03.2015 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Die Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigen-wirtschaftlichen Ausbau plant. Das Ergebnis wird nachfolgend zum Download bereitgestellt: Ergebnis der Markterkundung 3. Auswahlverfahren - Bekanntmachung Die Gemeinde Mitterskirchen führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in von der Kommune definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur "Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern“ durch. Frist zur Angebotsabgabe: Fristverlängerung ( veröffentlicht am 10.09.2015 ) Die Frist zur Angebotsabgabe wird bis zum 28.10.2015, 15:00 Uhr verlängert Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt. 4. Auswahlverfahren Ergebnis Die Gemeinde Mitterskirchen hat vom 23.06.2015 bis 28.10.2015 ein Auswahlverfahren gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) durchgeführt. Das Ergebnis der Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt: 5. Zuwendungsbescheid Bezirksregierung Die Gemeinde Mitterskirchen hat am 06.12.2016 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern durch Finanzminister Dr. Markus Söder überreicht bekommen. 1. Bürgermeister Christian Müllinger und Rudolf Geltinger erhalten den Förderbescheid in Höhe von 510.853 € von Finanzminister Dr. Markus Söder und Staatssekretär Albert Füracker. 6. Kooperationsvertrag Die Gemeinde Mitterskirchen hat von der Regierung von Niederbayern die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erhalten und am 01.12.2016 mit der Inexio KGaA, Saarlouis einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) geschlossen. Bis Anfang 2018 sollen 135 Gebäude in den Erschließungsgebieten mind. 30 Mbit/s im Download erhalten, insgesamt profitieren von dem Ausbau 185 Haushalte. Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag. Die Stellungnahme der Kommune bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur ist im nachfolgenden Dokument dargestellt: 7. Fördersteckbrief Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) wurde für die Gemeinde Mitterskirchen ein Fördersteckbrief mit den vorgesehenen Erschließungsgebieten erstellt. Die Informationen sind in dem folgenden Dokument dargestellt: - Fördersteckbrief mit Karte Ausbaugebiet Bekanntmachung der Auswahlentscheidung Auswahlverfahren Anlage - Angabe zum Konzessionsgegenstand Übersichtskarte Auswahlverfahren mit den definierten Erschließungsgebieten Entwurf des Kooperationsvertrages Musterdokument Wirtschaftlichkeitslücke Hinweisdokument: Wirtschaftlichkeitslücke Hinweise Stellungnahme Kooperationsvertrag Fördersteckbrief mit Karte Ausbaugebiet